Gesundheit

Zum Rücktritt von Gesundheitsminister Anschober

Martin Staudinger
Martin Staudinger

Miteinander statt nebeneinander arbeiten

Für SPÖ-Chef Martin Staudinger ist der Rücktritt von Gesundheitsminister Rudolf Anschober der richtige Schritt. „Gesundheit geht vor. Zudem braucht Österreich einen Gesundheitsminister, der sich voll auf die Bewältigung der Pandemie konzentrieren kann“, so Staudinger.

Miteinander statt nebeneinander

Eine Ursache für Anschobers Entscheidung sei sicher auch die fehlende Unterstützung des türkisen Koalitionspartners, so Staudinger. „Er wurde von der ÖVP oft im Regen stehen gelassen. Wenn für die Bevölkerung schwer einschneidende Maßnahmen getroffen werden, muss die Politik zusammenhalten. Wenn sogar der eigene Koalitionspartner sich abputzt, funktioniert weder die Akzeptanz noch die Qualität.“
Durch mehr Miteinander in der Regierung wäre beispielsweise die Qualität und Gültigkeit von Verordnungen besser gewesen. Dass das Gesundheitsministerium nicht das Fachwissen für freiheitseinschränkende Maßnahmen hat sei klar. Hier hätte man sich gegenseitig unterstützen sollen, sagt Staudinger.

Expertise von Pamela Rendi-Wagner einbinden

Auch dass man nicht auf das Expertenwissen gehört habe, das andere Parteien zur Verfügung gestellt haben, habe wertvolle Zeit gekostet. So hat etwa SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner regelmäßig Vorschläge gemacht, die zuerst pauschal abgelehnt wurden. Später wurden genau diese Vorschläge umgesetzt.

Sozial- und Gesundheitsministerium ist breites Ressort

In der Corona-Krise Gesundheitsminister zu sein sei eine immense Herausforderung. „Nach der Pandemie stehen zusätzlich auch Themen wie die Sicherung der Pensionen und die Entwicklung des Pflegesystems auf der Agenda. Daher braucht es einen Minister mit einer breiten sozialpolitischen Expertise“, so Staudinger.